Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung
von Kielive.de
Das Kieler Internetportal www.kielive.de wird
vertrieben und
herausgegeben durch KVision - Internetdienstleistungen.
KVision
Internetdienstleistungen
Inhaber: Kristijan Balun
Brammerkamp 8a
24159 Kiel
Tel: 0431-2095768
Fax: 0431-3804407
Email: management@kielive.de
Finanzamt Kiel-Süd
Steuernummer: 20 003 03847
© Copyright KVision - Internetdienstleistungen 2007
Alle Rechte vorbehalten
1. Allgemeines
Diese AGB’s regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und KVision für
das Kieler Internetportal www.kielive.de, nachfolgend Kielive genannt.
1.1 Die Inhalte auf Kielive sind ohne Anmeldung für jeden kostenlos einsehbar. Abhängig
vom Bereich, ist eine Registrierung erforderlich, um weitere Dienste nutzen zu können,
wie die Teilnahme an Auktionen, das Verwalten eines Shopeintrags oder das Einstellen von
Inhalten, z.B. von Immobilien oder die Möglichkeiten der Kommunikation über das
Portal Kielive.
1.2 KVision verpflichtet sich die gesetzlichen Bestimmungen
zum Datenschutz (BDSG) zu wahren und den Nutzer hiermit zu schützen. Gespeicherte personenspezifische
Daten werden nur dem einen Zweck zugeführt, den sie auf Kielive dienen und werden nicht
an Dritte weitergereicht. Der Nutzer gibt sein Einverständnis, dass KVision für
statistische Erhebungen, die Nutzungsdaten von Kielive intern auswertet, um seinen Service
zu verbessern.
1.3 Das Einstellen von verbotenen Inhalten, die das Image und die Funktionalität von
Kielive verfremden oder schädigen oder sich gegen Rechte Dritter richten, ist ausdrücklich
untersagt und kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Grundsätzlich haftet KVision
nicht für die Korrektheit der Inhalte, ist aber bemüht diese auf Richtigkeit zu überprüfen.
1.4 KVision versteht sich als reiner Dienstleiter bzw. Vermittler (abhängig vom Bereich)
und tritt selbst nicht als Anbieter auf Kielive auf.
1.5 Kostenpflichtige Dienste setzen eine Willenserklärung des Mitgliedes voraus. Diese
wird seitens des Nutzers online durch die Bestätigung dieser AGB’s bei der Anmeldung,
sowie die spätere Angabe seiner Erklärung zur Teilnahme am Lastschriftverfahren,
mit dem Hinterlegen der erforderlichen Bankdaten erbracht.
1.6 Die bestätigte Willenserklärung zur Nutzung
der Dienste auf Kielive, mit dem Anlegen eines Mitglieder Accounts, kann binnen einer Frist
von zwei Wochen (die Frist beginnt nach Erhalt der Bestätigungsmail mit den Zugangsdaten
von Kielive) seitens des Nutzers ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Der Widerruf
ist in schriftlicher Form (Email, Brief, Fax) zu richten an die o.g. (Email)-Adresse bzw.
die angegebene Fax Nummer. Einzelne Dienste der Seite können im Bereich „My Kielive – Meine
Daten – Meine Leistungen“ aktiviert oder deaktiviert werden. Davon nicht tangiert
sind schriftliche, vertragliche Vereinbarungen zwischen KVision und seinen Vertragspartnern.
Vertragsgebundene Parteien haben grundsätzlich den schriftlichen Weg im Falle einer
ordentlichen Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfrist zu wählen. Dazu
gehören die Teilnehmer mit einem Shopeintrag auf „Shop’n More“ und
die Nutzer eines Pemium Firmeneintrages auf „Bet’n Work“. Die Frist beläuft
sich auf zwei Wochen zum Monatsende bei einer monatlichen Mitgliedschaft und verlängert
sich entsprechend um einen weiteren Monat bei Nichteinhaltung dieser. Bei einer jährlichen
Mitgliedschaft ist der Einstiegsmonat der Folgemonat vom Vertragsabschluss. D.h. , wenn z.B.
am 14.September der Vertrag geschlossen wurde, so ist dieses erst ab dem 1. Oktober 12 Monate
bis zum 30. September des Folgejahres bezahlpflichtig und aktiv. Die Kündigung könnte
in diesem Beispiel bis 2 Wochen zum Monatsende September erfolgen. Wird bis zu dieser Frist
der Jahresvertrag nicht gekündigt, so verlängert sich dieser automatisch um ein
weiteres Jahr. Vertraglich geregelte Fristen, falls vereinbart, sind vorrangig zu beachten.
1.7 Jegliche Änderungen des Angebotsspektrums und der preislichen Konditionen werden
den Nutzern rechtzeitig angezeigt und die folglich weitere eingeschränkte, uneingeschränkte
oder keine Nutzung ist jedem individuell, unter Beachtung der Fristen, überlassen. KVision
behält sich Änderungen des Leistungsspektrums vor, solange sie keine fundamentalen,
vom Vertrag stark abweichenden Änderungen beinhalten. Besondere Aktionen, wie zeitlich
abhängige Rabattaktionen oder bestimmte Anlässe betreffende Angebote seitens Kielive,
die zu Gunsten der Nutzer ausfallen, werden auf der Homepage von Kielive angekündigt
und verbleiben über die Dauer der Gültigkeit visuell präsent. Grundsätzlich
verstehen sich die Preise in der Preisliste als Netto-Preise (zzgl. Mehrwertsteuer von aktuell
19%), außer bei privaten Anbietern und bestimmten Leistungen, die der Preisliste zu
entnehmen sind.
1.8 Zur Vereinfachung der Navigation auf Kielive stehen für jeden Nutzer, Hilfestellung
in Form von Videos, Hilfstexten oder FAQ zum Abruf bereit.
1.9 KVision kann eine dauerhafte Verfügbarkeit aller Dienste auf Kielive nicht garantieren.
KVision haftet nicht bei Ausfällen seitens der Server und die dadurch eventuell verursachten
Schäden durch die nicht zur Verfügung stehenden Dienste, außer im Falle von
Absicht und erheblicher Fahrlässigkeit. Vorübergehende Verfügungsbeschränkungen
oder Nichtverfügbarkeiten können durch technische Störungen oder Maßnahmen
der Sicherheit und der Verbesserung des Dienstes entstehen.
1.10 KVision ist berechtigt die Funktionalität der Seite Kielive zu erweitern, optimieren
oder temporär bzw. endgültig bestimmte Funktionen zu deaktivieren.
1.11 Die Reichweite grundsätzlicher Gewährleistungsansprüche
gegenüber
KVision auf Grund nicht erbrachter Leistungen auf Kielive beschränken sich lediglich
auf die Nacherfüllung. Kommt KVision dieser nicht nach, kann der Nutzer bzw. der Anbieter
gemäß § 634 Abs. 3 und 4 BGB Schadensersatzansprüche geltend machen
oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen fordern.
1.12 KVision garantiert seinen Nutzern einen werbefreien Auftritt von Kielive.
Dies bedeutet, dass auf der gesamten Webseite keine „störenden“ Werbeeinblendungen
in Form von Bannern, PopUps oder Flash Werbeanimationen zu Produkten außerhalb von
dem Angebotsspektrum durch Kielive erscheinen werden, die vom eigentlichen Inhalt der Seite
ablenken.
1.13 Jegliche Inhalte auf dem Internetportal Kielive unterliegen dem Copyright
und dürfen nicht für kommerzielle Zwecke kopiert und verarbeitet werden.
Zuwiderhandlungen können strafrechtlich verfolgt und Geldbußen ausgehängt
werden.
1.14 Das Recht der Bundesrepublik Deutschland regelt die rechtlichen Beziehungen
zwischen KVision und den Nutzern von Kielive.
2. Anmeldung / Registrierung
2.1 Mit der Registrierung auf Kielive erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, wie sie zu dem Zeitpunkt vorliegen, gelesen, verstanden
und akzeptiert zu haben. Der Nutzer akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
in dem er das Feld "Ja, ich akzeptiere die AGB’s“ durch Setzen und
Aktivieren des Häkchens bestätigt. Die Akzeptanz erstreckt darüber
hinaus auf die gesamte Navigation auf Kielive beispielsweise betreffend die Auftragseinstellung,
Gebotssetzung, Vertragsabschluss oder etwaige Kommunikation innerhalb von Kielive.
Kielive behält sich Änderungen an den AGB’s zu jeder Zeit vor, informiert
seine Mitglieder über diese per Email, außer die Änderungen betreffen
rein den Stil der AGB. Geänderte AGB gelten als akzeptiert, wenn nicht innerhalb
von zwei Wochen diesen widerrufen wird. Vorgenommene Einträge von Nutzern im
ganzen Bereich von Kielive sind gleichbedeutend mit einer Zustimmung.
2.2 Anmelden können sich nur alle volljährigen natürliche Personen aus
Kiel bzw. der aus der Stadtteil/Orte Liste enthaltenen Bereiche und juristische Personen
(durch bevollmächtigte natürliche Personen), die im Falle kommerzieller Tätigkeiten
im Bereich Bet’n Work einen Nachweis zum Ausführen eines Gewerbes erbringen
müssen (z.B. Gewerbeschein, Eintrag in der Handwerksrolle oder Registereintrag)
und ihren Firmensitz bzw. den ihrer Zweigstelle in Kiel, bzw. dem näheren Umland
wie aus der Stadtteilliste entnehmbar, haben. Zum Schutz der Auftraggeber im Bereich
Bet’n Work kann von KVision auch eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung
abverlangt werden.
2.3 Durch die Anmeldung entsteht ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Kielive,
der dem Mitglied das Recht zur Nutzung der Mitgliederbereiche der Seite gibt und die
den Nutzer verpflichtet, den Bestimmungen (AGB) zuzustimmen. Pflichtfelder sind entsprechend
gekennzeichnet und wahrheitsgemäß auszufüllen, eine falsche oder ungenügende
Angabe führt zu keiner Registrierung und wird visuell hervorgehoben. Kielive
kann die Richtigkeit der Angaben nicht gewährleisten, weist aber jeden Nutzer
darauf hin, die für ihn relevanten Informationen der Kontaktperson bzw. Firma
selbst auf Richtigkeit zu überprüfen.
2.4 Die Angabe des Loginnamen und des Passwortes ist so zu wählen, dass sie gegen
keine guten Sitten verstößt und keine Firmen verunglimpft oder ihre Rechte
oder die der Dritten in keinster Weise verletzt. Der Loginname ist einmalig und stellt
eine eindeutige Zuordnung zum Mitglieder Account da. Das Login und das Passwort sollten
stets geheim gehalten werden und keinen unerlaubten Zugriff durch Dritte ermöglichen.
Das Passwort ist zur eigenen Sicherheit so zu wählen, dass es mindest 6 Zeichen
mit nach Möglichkeit Zahlen und Buchstaben mit Groß- und Kleinschreibung
enthält und keine einfach zu erratenden Zeichenfolgen, wie beispielsweise den
eigenen Namen oder ein Geburtsdatum. Kielive haftet nicht für den entstanden Schaden
und Datenmissbrauch, welches durch ein zu einfaches Passwort oder unbedachten Umgang
mit den Zugangsdaten entstehen kann. Werden kostenpflichtige Dienste von Kielive in
Anspruch genommen, trägt die Verantwortung und die Kosten dafür der Inhaber
des Mitglieder Accounts.
2.5 Mehr als eine Registrierung einer natürlichen oder juristischen Person zu
einem der Bereiche ist nicht erlaubt und erwünscht. Das bedeutet, dass beispielsweise
Nutzer von Kielive – Love City nicht mehrere Love City Profile anlegen dürfen
indem mehrere Mitglieder Accounts zu diesem Zwecke angelegt werden. Es ist allerdings
möglich die verschiedenen Hauptbereiche durch jeweils maximal einen angelegten
Mitglieder Account zu unterscheiden. So kann z.B. für den Bereich Love City der
Loginname, mit dem daran gebundenen Mitglieder Account, „Beispielname1“ lauten
und die selbe Person kann unabhängig davon noch einen weiteren Mitglieder Account
mit dem Loginnamen „Beispielname2“ anlegen für den Bereich Bet’n
Work, um eine inhaltliche Trennung zu haben und durch den Loginnamen für Außenstehende
keine unerwünschten Verbindungen zu bestimmten Tätigkeiten auf Kielive schließen
zu lassen. Eine Ausnahme der Regelung betrifft den Bereich Shop’n More. Sollte
eine Person mehrere unterschiedliche Geschäfte besitzen, so kann und soll für
jedes dieser Geschäfte ein eigener Mitglieder Account angelegt werden.
Kielive ist in 5 Hauptbereiche unterteilt mit unterschiedlichen
Schwerpunkten und somit auch unterschiedlichen Nutzungsbedingungen. Diese Bereiche
sind Virtual
City, Find a Home, Bet’n Work, Shop’n More und Love City. Im Folgenden
werden die Besonderheiten dieser unterschiedlichen Bereiche und deren Nutzungsbedingungen
aufgeführt.
3. Kielive - Virtual City:
3.1 Leistungen von Virtual City und Verhalten der Nutzer
3.1.1 Kielive - Virtual City bietet den Nutzern die Sehenswürdigkeiten Kiels virtuell
zu erleben, d.h. Innen- und Außenansichten mit Hilfe der 360° Livebild -Technik,
anhand normaler Bilder und einer illustrierten und informationsreichen Beschreibung
neue Erkenntnisse zu erlangen. Dieser Bereich dient als Informationsquelle, zur Identifikation
mit der Landeshauptstadt Kiel und das Kennenlernen der Stadt und ihrer Besonderheiten
durch Außerstädtische.
3.1.2 Die Nutzung von Kielive - Virtual City setzt keine Anmeldung mit Angabe
persönlicher Daten, d.h. das Anlegen eines individuellen Profils, voraus. Dieser
Service steht für jeden Besucher der Seite zur freien Navigation bereit.
3.1.3 KVision haftet nicht für die Inhalte auf Kielive - Virtual City, sondern
beruft sich auf die Quellenangaben und ihre Verfasser. Gleiches gilt für eventuelle
orthographische Fehler, deren Art in keiner Absicht begründet liegt. Alle Hinweise
nimmt KVision gerne entgegen und bemüht sich stets allen Nutzern eine fehlerfreie
Präsentation der Inhalte zu bieten.
3.1.4 KVision fungiert nur als Anbieter des Dienstes Virtual City auf Kielive
und tritt selbst nicht in diesem Bereich auf oder setzt die Inhalte direkt zu kommerziellen
Zwecken ein.
3.1.5 Die Nutzer von Virtual City verpflichten sich, die Inhalte dieses Bereichs
nicht anderweitig zu verwenden, zu manipulieren, zu verfälschen, einem kommerziellen
Zweck oder antipropagandistischen Aktionen zuzuführen. Zuwiderhandlungen können
rechtlich verfolgt und Geldbußen ausgehängt werden.
4. Kielive - Find a Home:
4.1 Vertragsgegenstand:
4.1.1 Kielive - Find a Home bietet den Nutzern die Möglichkeit ihre Immobilien
(Wohnungen, Häuser, Hallen, etc.) zur Miete oder zum Kauf anhand eines Exposés
anzubieten bzw. die genannten Objekte eigens zu mieten oder zu kaufen, indem sich der
Nutzer mit dem Inserierenden zwecks einer Besichtigung oder für den Abschluss
eines Miet- bzw. Kaufvertrages in Verbindung setzt. KVision ermöglicht es, alle
relevanten Daten in der Kielive Datenbank dauerhaft zu speichern und nach Bedarf wieder
abzurufen.
4.1.2 Die Nutzung von Kielive - Find a Home setzt eine Anmeldung mit Angabe persönlicher
Daten, d.h. das Anlegen eines individuellen Profils, voraus. Wahrheitsgemäße
Angaben des Nutzers sind unabdingbar und werden vorausgesetzt. Der Nutzer tritt als
ein Mitglied des Portals bei Kielive - Find a Home auf und verpflichtet sich ab diesem
Zeitpunkt die AGB’s zu wahren.
4.1.3 Der Auftritt im Namen Dritter ist grundsätzlich untersagt. Gleiches gilt
für die Nutzung eines weiteren oder mehrerer Logins in diesem Bereich. Der Auftritt
als solcher ist nur privaten, natürlichen und juristischen (durch bevollmächtigte
natürliche Personen) Personen gestattet.
4.1.4 Beim inserieren von Immobilien entstehen erst Kosten, wenn diese aktiviert
werden. Es können also auch unabhängig vom entgeltlichen Veröffentlichen
von Miet bzw. Kaufobjekten diese in die Kielive Datenbank über die entsprechende
Eingabemaske eingegeben werden. Die interne Verwaltung im eigenen Kundenbereich macht
es möglich, eine einmal eingetragene Immobilie jeder Zeit zu aktivieren bzw.
wieder zu deaktivieren. Ein aktivieren einer eingestellten Immobilie bedeutet, dass
diese für maximal 6 Wochen im öffentlichen Bereich von Kielive - Find a
Home für alle Besucher sichtbar wird. Erst das Aktivieren von Immobilien ist
kostenpflichtig zu den Konditionen, wie sie in der aktuellen Preisliste von Kielive
bestimmt sind oder darüber hinaus zu vertraglich festgelegten Sonderkonditionen.
Ein deaktivieren der Immobile ist in den 6 Wochen zu jedem Zeitpunkt möglich.
Ein vorzeitiges Deaktivieren ändert aber nichts an der Höhe der zu entrichtenden
Einstellgebühr.
4.1.5 Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach Aktivierung einer Immobilie
und setzt voraus, dass der Anbieter dem Lastschriftverfahren zugestimmt hat und die
Bankverbindung im Bereich „My Kielive - Meine Daten – Meine Bankdaten“ hinterlegt
ist. Bei gewerblichen Anbietern erfolgt die Rechnungsstellung monatlich auf alle aktivierten
Objekte mit einem der aktuellen Preisliste entsprechenden Mengenrabatt. Im laufenden
Kalendermonat kann der gewerbliche Anbieter schon eine Rechnungsvorschau in dem Bereich „My
Kielive - Meine Rechnungen“ einsehen. Ab dem ersten des Folgemonats wird die
aktuelle Rechnungsvorschau die zu zahlende Rechnung mit dem Gesamtbetrag. Bei privaten
Anbietern erfolgt die Rechnungsstellung für jede aktivierte Immobile einzeln.
Die Inanspruchnahme des Kielive Bilderservices ist ebenfalls, wie bei der Inseratsaktivierung,
abhängig von der Art des Anbieters. Gewerbliche Anbieter bekommen eine Monatsabrechnung über
die erstellten Bilder bzw. 360° Livebilder. Private Anbieter zahlen für jeden
Bilder-Erstellungsauftrag einzeln per Lastschrifteinzug.
4.2 Leistungen von Find a Home und Verhalten der Nutzer
4.2.1 Das durch die Mitgliedschaft verbundene Anlegen eines Profils ist gleichbedeutend
mit der zuverlässigen Sicherung aller persönlichen Daten durch KVision.
Die kostenlosen Dienste des Nutzers erstrecken sich über das detaillierte Suchen,
das Einsehen des Exposés, sowie das anschauen von Bildern, Grundrissen und
360° Livebildern und die Kontaktaufnahme mit dem Inserierenden. Das Inserieren
von Immobilien, deren Verwaltung, das Erstellen und Einstellen von normalen Bildern
und Livebildern ist nur entgeltlich möglich und richtet sich in seiner Höhe
nach der Art (privat oder gewerblich) und Menge der Inserate bzw. Bild Erstellungsaufträgen.
4.2.2 Der Nutzer, der als Anbieter auf Kielive - Find a Home auftritt, verpflichtet
sich zur Einstellung von ausschließlich wahrheitsgetreuen, seriösen und
Ihrem Zweck zugewandten Inhalten. Darüber hinaus ist es ihm untersagt, Objekte
Dritter zu vermarkten oder deren Rechte in irgendeiner Art zu verfremden oder zu verletzten.
Weiterreichende Angaben zu Zwecken von Propaganda, Hinweise auf andere Dienste oder Ähnliches
sind unzulässig. Für die Richtigkeit des an Kielive übermittelten Datenbestandes
trägt allein der Inserierende Verantwortung. Eventuelle Ansprüche Dritter,
die auf Grund der Nichtbeachtung dieser Regeln auftreten, können ausschließlich
nur gegen den Anbieter bzw. Inserierenden selbst gerichtet werden, der Anbieter hält
KVision von derartigen Fällen frei.
Der Nutzer als Suchender bzw. Nachfrager verpflichtet sich im Gegenzug, die ihm
angebotenen Daten nicht anderweitig zu anderen Zwecken zu verwenden, sondern nur individuell
mit der Intention zum Erwerb oder Anmietung einer Immobilie zu verarbeiten. Jegliches
Abfangen von Daten oder Manipulation des Datenbestandes (auch zu eigenen Zwecken) sind
ausdrücklich verboten und können rechtliche Schritte nach sich ziehen. Zur
Einholung weiterer Informationen ist nur das von Kielive angebotene Kontaktfeld entsprechend,
d.h. zu keinem als dem genannten Zweck, zu nutzen.
4.2.3 Der Anbieter kann den Bilderservice auf Kielive zur Erstellung normaler
Bilder und 360° Livebilder nutzen, wodurch er KVision mit der Erstellung der Bilder
von der gewünschten Immobilie und der Nachbearbeitung dieser beauftragt. Ein
Vertrag kommt durch Buchung des Services zu Stande, außer die Buchung wird bis
spätestens einen Tag vor dem angesetzten Termin über das Kielive Benutzer
Interface revidiert. Dem Anbieter obliegt das Recht der Wahl, d.h. welche Bilder letztlich
veröffentlicht werden. Davon unangetastet bleibt der Bilderbestand eines Anbieters,
den er abermals nutzen kann, solange keine gravierenden Änderungen des Objekts
statt gefunden haben. Der Bestand bleibt zeitunabhängig in der Datenbank von
Kielive gespeichert und kann vom Anbieter jederzeit reaktiviert werden. KVision behält
sich das Recht am Eigentum der im Auftrag des Anbieters erstellten Bilder vor, der
Anbieter erwirbt die Erstellung und das Recht an der Nutzung dieser im Rahmen von
Kielive - Find a Home.
4.2.4 KVision versteht sich als reiner Dienstleister und ermöglicht seinen Mitgliedern
durch Kielive - Find a Home die Nutzung vereinfachter Art der Immobilienverwaltung
und agiert nicht als Vermittler dieser, garantiert ebenfalls nicht eine bestimmte Erfolgsquote.
Geldrückforderungen im Falle keiner positiven Vermittlung sind daher unwirksam.
4.2.5 KVision obliegen sämtliche Rechte an der Datenbank und an den damit verbundenen
strukturellen Inhalten. Davon nicht tangiert bleiben die Rechte des Anbieters an den
von ihm integrierten Inhalten.
4.2.6 Die Veröffentlichung von rechtswidrigen Inhalten, z.B. Kinderpornographie
oder Gewalt, aber auch Werbung in eigener Sache, schädigende Anti-Werbung gegen
Dritte führt zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft, ist strengstens
untersagt und kann rechtliche Schritte nach sich ziehen.
4.2.7 Haftungsansprüche der Nachfrager gegenüber KVision sind grundsätzlich
nicht gegeben. Davon ausgenommen bleiben Ansprüche wegen Vorsatzes, Pflichtverletzung
oder für evtl. Garantiezusprüche.
5. Kielive - Shop’n More:
5.1 Vertragsgegenstand:
5.1.1 Kielive - Shop’n More bietet den Nutzern (Anbieter) aus Kiel die Möglichkeit
der Präsentation des eigenen Shops (gewerbliche Einrichtungen ausgerichtet auf
die Versorgung des Endkunden) in Form eines profilierten Eintrages zu Zwecken der Steigerung
des Bekanntheitsgrades durch dauerhafte Präsenz auf Kielive, des Umsatzes und
des Gewinns durch individuelles Einstellen von Top Angeboten und Rabattaktionen und
Kostenreduzierung auf Grund von Vermeidung alternativer und kostspieliger Werbe- und
Präsentationsmaßnahmen. Die Nutzer als Nachfrager haben die Möglichkeit über
Kielive - Shop’n More ein gesuchtes Produkt oder einen Shop zu finden und seine
Inhalte ausschließlich zum Zwecke des Erwerbs oder Informationen zu Dienstleistungen
und Produkte zu verarbeiten.
5.1.2 Die Nutzung von Kielive - Shop’n More als Anbieter setzt eine Anmeldung
mit Angabe persönlicher Daten, d.h. das Anlegen eines individuellen Profils, voraus.
Wahrheitsgemäße Angaben des Nutzers sind unabdingbar und werden vorausgesetzt.
Ansonsten tritt der Nutzer auf als ein Mitglied des Internetportals Kielive - Shop’n
More und verpflichtet sich ab diesem Zeitpunkt die AGB’s zu wahren. Gleiches
gilt für Nutzer als Nachfrager und insbesondere für registrierte Nutzer mit
erweitertem Leistungsspektrum.
5.1.3 Der Auftritt im Namen Dritter ist grundsätzlich untersagt. Eine Ausnahme
bildet hier die Nutzung mehrerer Logins. Jeder Shop hat einen eigenen Login und somit
Mitglieder Account. Besitzt das Mitglied mehrere Einrichtungen, die auf Kielive – Shop’n
More eingestellt werden sollen, so kann und soll dieses Mitglied auch mehrere unterschiedliche
Loginnamen und somit Mitglieder Accounts anlegen. Der Auftritt als solcher ist nur
privaten, natürlichen und juristischen (durch bevollmächtigte natürliche
Personen) Personen gestattet.
5.1.4 Die Buchung eines Shopeintrages auf Kielive - Shop’n More erfolgt nach
der Mitgliederregistrierung mit Hilfe des Kontaktformulars im Bereich „My Kielive – Eintrag
beauftragen“. Es kann auch telefonisch, persönlich, per Mail oder per Fax
Kontakt zu KVision aufgenommen werden, zwecks einer Beratung und Erstellung eines Shop’n
More Eintrages. Die Erstellung des Eintrages, eine Einweisung in die Bedienoberfläche
des Kundenbereiches von Kielive, sowie die Erstellung von 360° Livebildern, wird
durch KVision nach vorheriger Terminabsprache individuell vorgenommen. Die Erstellung
des Eintrages sowie die Erstellung von 360° Livebildern, Bildern oder Produktfotos
sind kostenpflichtig und der aktuellen Preisliste zu entnehmen.
5.1.5 Alle Preise auf Kielive - Shop’n More verstehen sich als Netto-Preise (zzgl. Mehrwertsteuer von aktuell 19%) und sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen. Die Rechnungsstellung für den aktiven Shop’n More Eintrag erfolgt im Voraus monatlich zum Monatsanfang. Die Rechnungsstellung für die Erstellung des Eintrages, sowie
die Erstellung von 360° Livebildern, Bildern und Produktfotos erfolgt einmalig und ist nach Fertigstellung zu begleichen. Dies setzt ein Einverständnis zum Lastschrift Einzugsverfahren voraus, sowie das Hinterlegen der Bankverbindung im Bereich "My Kielive - Meine Daten - Meine Bankdaten"
5.1.6 Die Anbieter auf Kielive - Shop’n More haben im Falle einer ordentlichen
Kündigung die Frist wie unter Allgemein Punkt 1.6 einzuhalten.
5.2 Leistungen von Shop’n More und Verhalten der Nutzer
5.2.1 Das durch die Mitgliedschaft verbundene Anlegen eines Profils ist gleichbedeutend mit der zuverlässigen Sicherung aller persönlichen Daten durch KVision. Die Dienste des Nutzers als Nachfrager sind kostenlos und erstrecken sich über das Einsehen der Einträge inkl. Bilder, Verarbeitung von Coupons und die Kontaktaufnahme zum
Anbieter. Die Dienste des Nutzers als Anbieter sind grundsätzlich kostenpflichtig und betreffen den Shopeintrag und seine Nutzung, optional Bilder und Livebilder, das Couponing, die Top Angebote und das Domainpaket. Der Inhaber des Shops kann mit Hilfe der durch Kielive bereitgestellten Editoren, seine Top Angebote und Coupons selbst gestalten. Der Shop kann jederzeit seine Präsenz
durch weitere normale Bilder und Livebilder optimieren und KVision hierzu telefonisch, per Email, per Fax oder persönlich und direkt beauftragen. Einem nicht registrierten Nutzer steht lediglich die Einsicht des Shopeintrages, sowie der dazu gehörigen 360° Livebilder und normalen Bilder zur Verfügung. Die Funktion der gezielten Detailsuche nach Shops und das Drucken
mehrerer Coupons gleichzeitig steht nur registrieren Mitgliedern zur Verfügung.
5.2.2 KVision versteht sich lediglich als Dienstleister und ermöglicht durch Kielive
- Shop’n More seinen Mitgliedern die Nutzung vereinfachter Art der Internetpräsenz
bzw. den Zugang zu diesen und ihren Angeboten und agiert nicht als Vermittler von geschäftlichen
Partnern, deren Produkten oder Leistungen. Geldrückforderungen im Falle keiner
positiven Entwicklung seitens der Anbieter sind unwirksam. Nachfrager, deren Forderungen,
die sich aus dem Angebotsspektrum des Shops ergeben, der Anbieter nicht nachkommt,
haben KVision gegenüber keine Erstattungsansprüche oder sonstige rechtlich
begründete Ansprüche, da diese nur dem Anbieter gegenüber geltend gemacht
werden können.
5.2.3 Die Nutzer, hier die Anbieter, eines Kielive - Shop’n More Eintrages, verpflichten
sich nur dem Zwecke des Shops abgeleiteten Aktionen (Beschreibungstext, Top Angebote,
Rabattaktionen, Newsticker, Kommentare) einzustellen und keine den Zweck verfremdenden
Aktivitäten zu starten (z.B. Antipropaganda gegen Dritte, Schädigung anderer
Shops oder Marken, politische Aufrufe, die menschliche Würde antastbare Kommentare,
etc.). Zuwiderhandlungen können mit rechtlichen Konsequenzen und der Kündigung
der Mitgliedschaft Einher gehen.
6. Kielive - Bet’n Work:
6.1 Vertragsgegenstand:
6.1.1 Kielive - Bet’n Work bietet Mitgliedern auf der Kielive Website eine Plattform
für das Anbieten durchzuführender Aufträge über insbesondere Dienst-
und Werksleistungen, sowie das Bieten auf diese. Die Vergabe von Aufträgen erfolgt
je nach gewähltem Auktionsmodell im Rahmen einer Online-Versteigerung, wobei der
günstigste Bieter den Auftrag erhält, oder einer Ausschreibung mit der Besonderheit,
dass nach Ablauf der Versteigerung oder auch schon vor Ablauf der Versteigerung bei
eingegangen Geboten, das einstellende Mitglied sich aus den Anbietern seinen Vertragspartner
aussuchen kann. Auftraggeber ist in diesem Zusammenhang immer das Mitglied, das ein
Angebot ins Netz stellt. Auftragnehmer ist das Mitglied, das auf ein eingestelltes
Angebot geboten hat und ausgewählt wurde.
6.1.2 Die Vermittlungsleistung von KVision besteht in der technischen Bereitstellung
der Kielive Internetplattform zur Suche nach und Durchführung von Handwerks-
und Dienstleistungsauktionen, sowie der Übermittlung der bei Kielive hinterlegten
Kontaktdaten, der an einer auf Kielive - Bet’n Work durchgeführten Auktion
beteiligten Mitglieder an das jeweils andere Mitglied. Dabei tritt KVision bzw. Kielive
weder im Namen des Auftraggebers noch des Auftragnehmers auf und ist daher an den über
die Plattform vergebenen Aufträgen weder als Vertragspartei noch als Vertreter
bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Vertragspartner der
Aufträge werden allein Auftraggeber und Auftragnehmer. Ansprechpartner für
Fragen im Zusammenhang mit dem Auftrag, z.B. über Zahlungsvereinbarungen, Terminabsprachen
oder Gewährleistungsansprüche ist das jeweils andere Mitglied. Auch die
Erfüllung der Aufträge erfolgt ausschließlich zwischen Auftraggeber
und Auftragnehmer. Es besteht kein Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung
von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung in oder Schlichtung von
Streitigkeiten zwischen diesen, es sei denn, dass Gegenstand der Beschwerde die Erfüllung
gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen von KVision ist.
6.1.3 Für das Einstellen einer Auktion fallen
keine Gebühren für den
Auftraggeber an. Abhängig vom Wert der vermittelten Aufträge, ist der Auftragnehmer
einer erfolgreichen Auktion damit einverstanden, Kielive eine Vermittlungsprovision
(siehe Preisliste) nach Höhe des Auftragwertes abzuführen. Die Rechnungsstellung
erfolgt nach erfolgreicher Vermittlung eines Arbeitsauftrages an den Betrieb
oder Selbstständigen,
der als Gewinner der Auktion bzw. Ausschreibung als Auftragnehmer bestimmt wurde.
Dies setzt das Einverständnis am Lastschrift Einzugsverfahren, sowie das hinterlegen
der Bankverbindung im Bereich „My Kielive - Meine Daten – Meine Bankdaten“,
voraus. Desweiteren können Gebühren für die Inanspruchnahme des optionalen
Premium Firmeneintrages entstehen. Diese werden zum Monatsanfang für den vorhergehenden
Monat in Rechnung gestellt und per Lastschrift eingezogen. Der Bet’n Work Premium
Firmeneintrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Kalendermonat und kann jederzeit
ohne Kündigungsfrist zum Monatsende gekündigt werden. Wird im Laufe eines
Monats gekündigt, so ist der Premium Firmeneintrag noch bis zum Ende des Monats
geschaltet und wird auch voll bezahlt werden müssen. Die Rechnungsstellung
erfolgt immer über
einen kompletten Kalendermonat. Wird der Premium Firmeneintrag in einem laufenden
Monat gebucht, so ist die
Höhe der Rechnungssumme für den ersten Monat anteilig auf die restlichen
Tage gesehen. Der Tagessatz ist hier 1/30 der akuellen Monatsgebühr. Mit der
aktuellen (Stand Mai 2007) Gebühr von 15,- Euro zzgl. MwSt. beträgt der Tagessatz
50 Cent. Hat der Rest des ersten Monats also z.B. noch 11 Tage,
so beträgt die Gebühr für den ersten Monat in diesem Beispiel 5,50 Euro.
6.1.4 Der Auftritt im Namen Dritter ist grundsätzlich untersagt. Gleiches gilt
für die Nutzung eines weiteren oder mehrerer Logins für diesen Bereich. Der
Auftritt als solcher ist nur privaten, natürlichen und juristischen (durch bevollmächtigte
natürliche Personen) Personen gestattet.
6.1.5 Kielive bietet während und nach einer laufenden Auktion die Möglichkeit
der Kontaktaufnahme zwischen Auftraggeber und eventuellen Auftragnehmern durch ein
internes Nachrichtensystem. Auch gibt es die Möglichkeit allgemeine Fragen zu
dem Auftrag über das zu jedem Auftrag vorhandene Forum abzuklären. Der Inhalt
dieser Nachrichten ist dann für alle Mitinteressenten ebenfalls sichtbar. Das
Nachrichtensystem und das Forum dienen lediglich dazu, eingestellte Auftragsinhalte
zu konkretisieren. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist den Mitgliedern untersagt,
insbesondere die Nutzung des Forums und des Nachrichtensystems, um mit Hilfe von Kielive
ohne Gebotsabgabe über das Kielive - Bet’n Work System an Aufträge
zu gelangen. Das Mitglied ist damit einverstanden, dass hierüber versandte und
eingestellte Nachrichten durch KVision eingesehen werden können. KVision kann
die Verfügbarkeit des Nachrichtensystems, sowie des Forums jederzeit einstellen.
Der Missbrauch dieser beiden Dienste resultiert in einem Ausschluss des verursachenden
Mitgliedes von Kielive.
6.1.6 Der gewerbliche Nutzer von Kielive - Bet’n Work verpflichtet sich vor Einrichtung
seines kostenlosen Firmeneintrages einen entsprechenden Nachweis seiner Selbstständigkeit
zu erbringen, wie unter Anmeldung Punkt 2.2 geregelt.
6.2 Leistungen von Bet’n Work und Verhalten der Nutzer
6.2.1 Der Abruf der Internetseiten von Kielive und dem Bereich Bet’n Work, sowie
die Suche nach Aufträgen steht jedem Nutzer offen. Zur Nutzung weiterer Funktionen,
(z.B. Teilnahme am Forum, Detailsuche, Favoritenverwaltung etc.), sowie für das
Einstellen von eigenen Auktionen oder für das Bieten auf schon eingestellte Auktionen,
ist eine vorherige Registrierung als Mitglied erforderlich. Potentielle Auftragnehmer
haben nach erfolgreicher Freischaltung die Möglichkeit einen Firmeneintrag auf
Kielive einzustellen. Der Standard Firmeneintrag ist kostenlos. Der Premium Firmeneintrag
dient der vorteilhaften Bewerbung des eigenen Betriebes und ist monatlich kostenpflichtig.
Die Preise dafür sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen.
6.2.2 Kielive - Bet’n Work bietet seinen Anbietern und Nachfragern die Möglichkeit
zwischen drei Auktionsmodellen zu wählen. Ein Wechsel des Modells innerhalb einer
laufenden Auktion ist ausgeschlossen. Der Nutzer, der eine Dienstleistung nachfragt,
kann zwischen Unterbieten, Ausschreibung oder Quick Bet wählen, um seinen Anforderungen
am besten gerecht zu werden.
Außerdem kann auch der Bieterkreis durch gezielte Einschränkungen in den
Bereichen Qualifikation, Bewertungen, Betriebshaftpflicht und Mitarbeiterzahl spezifiziert
werden. Damit kann sichergestellt werden, dass beispielsweise sehr anspruchsvolle Aufgaben
nur Meisterbetrieben überlassen werden, die nicht schon durch negative Bewertungen
auf Kielive - Bet’n Work aufgefallen sind.
6.2.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, seinen Eintrag informativ zu gestalten
und präzise zu formulieren, um potenziellen Auftragnehmern die Chance zu offerieren,
eine adäquate Kalkulationsbasis zu erhalten. Es ist ausdrücklich untersagt,
Aufträge einzustellen, die sich gegen die Rechte Dritter wenden oder die guten
Sitten oder in irgendeiner Art gegen diese AGB verstoßen. Der Startpreis ist
so zu wählen, dass er den kompletten Auftrag abdeckt, Quadratmeter oder ähnliche
Angaben sind unzulässig. Unrealistische Dumpingpreise in Arbeitsaufträgen
als Startpreis sind nicht erwünscht und können ohne vorherige Ankündigung
durch KVision entfernt werden.
6.2.4 Eingestellte Auktionen können nicht gelöscht werden, außer es
wurde noch kein Gebot abgegeben. Im Falle der Löschung aktiver Auktionen inklusive
Gebote, ist KVision der alleinige Bevollmächtigte zur Deaktivierung der Auktion.
Der Nutzer, hier der Anbieter einer Auktion, verpflichtet sich, KVision mitzuteilen,
welche Gründe für die Schließung der laufenden Auktion sprechen. KVision
behält sich das Recht vor, diese zu prüfen und entscheidet über die
Tragbarkeit dieser und die evtl. Schließung der Auktion. KVision entscheidet
hier nach bestem Wissen und Gewissen und ausdrücklich zum Schutze seiner Nutzer.
Jedwede Ansprüche der Bieter dem Anbieter oder KVision gegenüber sind nicht
gegeben, wozu sich die Nutzer von Kielive durch die Akzeptanz der AGB verpflichten.
6.2.5 Gravierende Änderungen eines Auftrages bis hin zur Löschung sind nur
bis zum Zeitpunkt des ersten Gebotes möglich. Zumutbare Differenzen oder Abweichungen
von den eingestellten Auftragsdetails muss der Auftraggeber im Forum bekannt geben,
aber nur, wenn sie in einem annehmbaren Ausmaße liegen.
6.2.6 Die Angebotsabgabe auf laufende Auktionen erfolgt ausschließlich über
das Portal Kielive in Form der Abgabe eines Gebotes und ist bindend. Andere Wege des
Anbietens sind ausdrücklich untersagt, der Nutzer als Anbieter von Auktionen,
weist einen Nutzer, der mit ihm auf einem anderen als dem vorgesehenen Weg in Kontakt
tritt, darauf hin, nur über Kielive ein Gebot abgeben zu können. Geht der
Nutzer auf den Hinweis nicht ein, ist der Anbieter der Auktion verpflichtet, diesen
Verstoß KVision zu melden.
6.2.7 Dem Nutzer als Bietenden wird die Möglichkeit geboten, über das integrierte
Forum adäquate Fragen zum bestehenden Auftrag zu stellen, es aber nicht zu einem
Zweck zu missbrauchen (Angebote unterbreiten, rassistische Kommentare oder Kontaktdaten
hinterlassen, Links, Auktion beenden, etc.), der einem anderen als dem vorbestimmten
vorgesehen ist.
6.2.8 Nach erfolgreicher Beendigung einer Auktion sind der Auftragnehmer und
-geber zur Abwicklung des Auftrages verpflichtet, indem sie zueinander Kontakt aufnehmen.
Kielive informiert die Teilnehmer per Email und über das My Kielive - Bet’n
Work Benutzerinterface im Mitgliederbereich über den Ausgang der Auktion. Der
Endpreis steht für die zu erbringende Zahlung des Auftraggebers an den Auftragnehmer.
Von hiervon abweichenden Vereinbarungen zwischen den Auftragspartnern bleibt Kielive
unberührt. Der Auftraggeber erhält nach erfolgreicher Vermittlung eine Rechnung
von Kielive, die er im Bereich „My Kielive – Meine Rechnungen“ einsehen
kann.
6.2.9 Sollte nach Ablauf einer Auktion und erfolgreicher Vermittlung des Auftragnehmers
durch Kielive es trotzdem zu keiner Erfüllung des Arbeitsauftrages kommen, so
kann der Auftragnehmer seine zu entrichtenden Provisionsgebühren an KVision in
Begründeten Ausnahmefällen unwirksam werden lassen. Dafür ist eine
genaue Schilderung der Umstände beider Parteien (Auftraggeber und Auftragnehmer)
erforderlich. KVision behält sich dann das Recht vor im Einzelfall zu entscheiden,
ob die Rückerstattung bzw. die Erlassung der Vermittlungsgebühr an den Auftragnehmer
zurückgezogen wird.
6.2.10 Nach Ablauf einer Auktion und abgewickeltem Auftrag, kann der Auftraggeber
den Auftragnehmer und umgekehrt im Bereich „My Kielive – Meine Bewertungen“ bewerten.
Die Bewertung erfolgt zum einem durch Vergabe von Punkten 1=sehr schlecht bis 10=Perfekt
und zum anderen durch das Schreiben eines detaillierten Kommentars zum verrichteten
Arbeitsauftrag. Diese Bewertung ist dann für alle anderen Besucher der Seite
im Firmeneintrag und Benutzerprofil des Auftraggebers nachzulesen. Kielive bietet
seinen Nutzern diese Art von Beurteilung an, um eine Transparenz zu schaffen, die
es einem Nutzer ermöglicht eine aussagekräftige Profilierung hinsichtlich
der Zuverlässigkeit, Seriösität und Leistung seines potenziellen Partners
zu erhalten und damit eine Grundlage, für die Entscheidung bei Vertragsabgabe
sowie Gebotsabgabe, zu schaffen. Es ist jedem Nutzer untersagt, nicht wahrheitsgetreue Äußerungen
zu hinterlegen oder Aussagen, die böswillige Absichten beinhalten abzuliefern.
Dies kann zur Löschung der Bewertung und Sperrung des Nutzers führen.
7. Kielive - Love City:
7.1 Vertragsgegenstand
7.1.1 Kielive - Love City bietet den Nutzern die Möglichkeit der Selbstpräsentation
bzw. der Präsentation der eigenen Person in Form eines Profils zu Zwecken einer
neuen Bekanntschaft, Partnerschaft, Brieffreundschaft, Freizeitpartner oder Vergleichbarem.
Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit anderen Mitgliedern Freundschaften anzubieten,
individuelle Sympathiepunkte zu vergeben und mit allen zu kommunizieren und in Kontakt
zu treten.
7.1.2 Die Nutzung von Kielive - Love City setzt eine Anmeldung mit Angabe persönlicher
Daten, d.h. das Anlegen eines individuellen Profils, voraus. Wahrheitsgemäße
Angaben des Nutzers sind unabdingbar und werden vorausgesetzt. Ansonsten tritt der
Nutzer auf, als ein Mitglied des Internetportals Kielive - Love City und verpflichtet
sich ab diesem Zeitpunkt die AGB’s zu wahren.
7.1.3 Der Auftritt im Namen Dritter ist grundsätzlich untersagt. Gleiches gilt
für die Nutzung eines weiteren oder mehrerer Logins für diesen Bereich. Damit
einher geht der Auftritt als private Person, zu gewerblichen Zwecken ausgelegte Mitgliedschaften
sind nicht gestattet.
7.1.4 Die Registrierung für den Dienst Love City, das Einstellen einer begrenzten
Anzahl von Bildern, sowie das Einrichten eines Profils ist kostenlos. Die Nutzung der
Premium Mitgliedschaft, mit ihren weiteren Diensten, z.B. dem uneingeschränkten
verschicken von LMS Botschaften ist dagegen kostenpflichtig, worauf der Nutzer ausdrücklich
hingewiesen wird. Die Preise sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen. Dies setzt
auch die Teilnahme am Lastschrift Einzugsverfahren voraus, sowie ein hinterlegen der
Bankverbindung im Bereich „My Kielive – Meine Daten – Meine Bankdaten“.
7.2 Leistungen von Love City und Verhalten der Nutzer
7.2.1 Das durch die Mitgliedschaft verbundene Anlegen eines Profils ist gleichbedeutend
mit der zuverlässigen Sicherung aller persönlichen Daten durch KVision.
Die kostenlosen Dienste des Nutzers erstrecken sich über das Anlegen, Speichern,
Ansehen und Ändern des persönlichen Profils, Versenden anzahlbegrenzter
Nachrichten und der Zugang zu allen Bereichen von Love City.
7.2.2 Optional ist eine kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft möglich. Das Mitglied
erhält hiermit den uneingeschränkten Zugang zum Live Message Service (LMS),
der Detailsuche, dem Hochladen von bis zu 10 Fotos und dem unbegrenzten Versand von
Nachrichten. Im Rahmen der „Kiel ist NEU Aktion“, ist dieses kostenlos
und für alle Mitglieder möglich. Nach Ablauf der Aktion wechselt der Premium
Status automatisch in den kostenlosen Standard Mitglied Status. Es ist dann jedem Mitglied
selbst überlassen, ob weiterhin Premium Mitgliedschaft gewollt ist oder nicht.
Es erfolgt KEIN automatischer Wechsel dorthin! Eine kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft
nach der „Kiel ist NEU Aktion“ erfolgt nur durch eine eindeutige und freiwillige
Willenserklärung des Mitgliedes. Für alle anderen Mitglieder, mit einem aktiven
Profil, bleibt der Eintrag kostenfrei allerdings mit den eingeschränkten Möglichkeiten
einer Standard Mitgliedschaft.
7.2.3 KVision versteht sich lediglich als Dienstleister und ermöglicht durch Kielive
- Love City seinen Mitgliedern die Nutzung vereinfachter Art der Kommunikation bzw.
Kontaktaufnahme zu anderen Mitgliedern (Kontakte mit der Intention zur Brieffreundschaft,
Freizeit, Sport und Partnerschaft bzw. Beziehungen) und agiert nicht als Vermittler
von Kontakten, garantiert ebenfalls nicht eine bestimmte Erfolgschance bzw. Quote.
Geldrückforderungen im Falle keiner positiven Vermittlung sind daher unwirksam.
7.2.4 Die Nutzer von Love City verpflichten sich zu einem gesitteten und respektvollen
Umgang unter einander, einer sauberen Sprache und keinen propagandistischen Verbreitungen
von Informationen. Sie sind damit einverstanden, bei Verstoß gegen diese und
andere friedlichen Regeln, aus der Community ausgeschlossen und vom Internetportal
Kielive ausgewiesen zu werden. Gleiches gilt für die Verbreitung bzw. Veröffentlichung
fremder Daten (anderer Nutzer)
7.2.5 Die Bilder zum Love City Benutzerprofil sind so zu wählen, dass Sie dem
Zwecke zur Kontaktaufnahme zu anderen Kielern dienen. Es dürfen nur Bilder verwendet
werden auf dem das Mitglied selbst zu sehen ist. Fremde Personen, Personen aus der
Zeitgeschichte oder Prominenz, Tiere, Gegenstände, sowie Comic Abbildungen sind
unzulässig. KVision behält sich das Recht vor alle eingestellten Bilder zu
sichten und diese ohne vorherige Ankündigung zu entfernen, wenn Sie nicht der
eigentlichen Bestimmung gerecht werden. Bilder die über den LMS Service verschickt
werden, können ebenfalls stichprobenartig überprüft werden und dürfen
keine Kinderpornografischen, Gewaltverherrlichenden, propagandistisches oder sonstiges
rechtswidriges Bildmaterial enthalten.
7.2.6 Die Veröffentlichung von rechtswidrigen Inhalten in Text und Bild, z.B.
Kinderpornographie oder Gewalt, aber auch Werbung in eigener Sache, schädigende
Anti-Werbung gegen Dritte führt zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft,
ist strengstens untersagt und kann rechtliche Schritte nach sich ziehen.
8. Sonstiges
8.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben
die übrigen Regelungen davon unberührt. Auftraggeber und -nehmer handeln
im Fall unwirksamer oder fehlender Bestimmungen so, wie es wirtschaftlich und rechtlich
dem Willen der Parteien am nahesten kommt.
Stand: März 2008
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